23.04.2024

Rechtliche Informationen für Ärzte

Seit dem Jahre 2018 ist ein neues Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Es stellt das Verhältnis zwischen dem behandelnden Arzt einerseits und dem Patienten andererseits auf eine neue rechtliche Grundlage. Die Rechte der Patienten und die Pflichten der Ärzte sind nun in einer zusammengefassten rechtlichen Regelung leicht nachlesbar.
Über das Patientenrechtegesetz gibt es viele Informationen im Internet, zum einen die Aufklärung des Ministeriums für Gesundheit, zum anderen die direkte anwaltliche Beratung zum Arztrecht durch die Patientenbeauftragten der Krankenhäuser, der für alle Patienten ansprechbar ist. Auch die Ärztekammern erteilen Hinweise für Ärzte und Patienten.
Inzwischen haben sich eine Reihe von Patientenanwälten auch auf die Rechte der Geschädigten konzentriert und sorgen dafür, dass diese vor Gericht wahrgenommen werden. Die ärztlichen Regelungen des Standesrechts und zur Einhaltung der Rechte der Patienten können im übrigen jederzeit im Internet eingesehen werden. Die Ärztekammer ist der Vertreter der Ärzte einerseits, aber auch der Anwalt der Patienteninteressen kann die Rechte der Patienten wahrnehmen und vertreten.

Icon Das Behandlungsverhältnis
Auf lokaler Ebene geht es in erster Linie um die Einhaltung der Rechte und Pflichten im Rahmen des Behandlungsverhältnisses einerseits zwischen Patient und Krankenhaus und andererseits zwischen Patient und Arzt. Die standesrechtlichen Regelungen dazu sind den meisten Behandlern bekannt, sie erfassen auch Behandlungsfehler und den Schadenersatz wegen Falschbehandlung in Deutschland.

Icon Das neue Arztrecht
Die auf der Grundlage eines festgestellten Ärztepfuschs entstehenden Schmerzensgeldansprüche stellen die Voraussetzung für die Einleitung eines Verfahrens vor der Schlichtungsstelle oder einem Gericht dar. Am Ende können Schmerzensgeld oder die Kosten einer Alternativbehandlung verlangt werden.
Ärzte und Patienten haben auch die Möglichkeit, gemeinsam eine Stelle der Patientenberatung aufzusuchen, um die medizinischen Fehler aufzuklären und eine frühzeitige Möglichkeit zu bieten, die Interessen beider Seiten angemessen zu vertreten.